Versorgungswerk - FAQ

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Was bedeutet VO2010?

Den bisher und zukünftig gültigen Versorgungsordnungen wurden der Einfachheit halber Kürzel verliehen. Die zum 01.01.2010 in Kraft getretene Versorgungsordnung trägt das Kürzel „VO2010“. Eine Übersicht der Versorgungsordnungen erhalten Sie hier.

Weshalb heißt die "Rentenkasse des BFP" jetzt "Versorgungswerk im BFP"?

Die Versorgungseinrichtung des BFP wurde seit jeher als „Rentenkasse“ bezeichnet, was im Ursprung umgangssprachlich die größte Aussagekraft hatte. Jeder Versicherte, aber auch Außenstehende verband damit ein Instrument der Altersvorsorge.
Da die VO2010 noch konsequenter die Merkmale beamtenähnlicher Versorgung zu erfüllen hat, ist es noch wichtiger, auf die korrekte Verwendung der Begriffe „Rente“ und „Versorgungsleistung“ zu achten, da dies ansonsten insbesondere in der steuerlichen Behandlung zu nicht zutreffenden Assoziationen führen kann. Somit war es folgerichtig und notwendig, auch die Benennung der Versorgungseinrichtung anzupassen.

Wie wirken sich die Änderungen der Versorgungsordnung auf meine bereits erworbenen Ansprüche aus?

Die Änderungen der Versorgungsordnung haben keine Rückwirkung. Die per 31.12.2009 erworbenen Ansprüche bleiben somit unverändert.

Wann muss ich die Aufnahmekriterien der Versorgungsordnung erfüllen?

Die Aufnahmekriterien müssen beim Ersteintritt und jedem Wiedereintritt in das Versorgungswerk erfüllt werden. Ein möglicher Wiedereintritt liegt vor, wenn das Versicherungsverhältnis zwischenzeitlich geruht hat, weil kein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis mit einer Gemeinde oder Einrichtung des BFP bestanden hat oder andere anrechenbare Zeiten zurückgelegt wurden.

Welche Aufnahmekriterien definiert die VO2010?

Im Wesentlichen entsprechen die Aufnahmekriterien der VO2010 denen der VO2004. Änderungen wurden unter anderem hinsichtlich des Höchsteintrittsalters sowie des Umfangs bzw. der Vergütung einer Beschäftigung vorgenommen. Die entsprechenden Formulierungen sind dem Paragraphen 1 der VO2010 zu entnehmen.

Weshalb definiert die VO2010 eine Mindestvergütung von 75 Prozent?

Die Vergangenheit hat gezeigt, dass bei Beschäftigungsverhältnissen mit geringerem Umfang bzw. niedrigerer Vergütung häufig nicht die nötige Nachhaltigkeit gegeben war. In zahlreichen Fällen endete die Anstellung schon nach ein, zwei Jahren oder sogar wenigen Monaten. Da somit die erforderliche Wartezeit von 60 Monaten nicht erfüllt war, musste eine so genannte Nachversicherung durchgeführt werden. Im Zuge einer Nachversicherung werden sämtliche Versicherungszeiten und Rentenversicherungsbeiträge an die gesetzliche Rentenversicherung übertragen. Hierbei verlangt die gesetzliche Rentenversicherung erhebliche Aufschläge, die das Versorgungswerk und der betreffende Arbeitgeber tragen müssen. Um diese kostenintensiven Vorgänge zu vermeiden, sieht die Versorgungsordnung eine entsprechende Aufnahmeregelung vor.

Was geschieht mit meinem Versichertenverhältnis, wenn ich aus meinem Beschäftigungsverhältnis innerhalb des BFP ausscheide?

Das hängt davon ab, ob die so genannte Wartezeit von fünf Jahren erfüllt ist oder nicht. Unter der Wartezeit ist die Mindestversicherungszeit zu verstehen, bevor Leistungsansprüche entstehen.
Ist diese Wartezeit nicht erfüllt, ist das Versorgungswerk im BFP verpflichtet, eine Nachversicherung bei der gesetzlichen Rentenversicherung durchzuführen, d.h. sämtliche Versicherungszeiten und Beiträge auf diese zu übertragen. Das Versichertenkonto beim Versorgungswerk im BFP wird somit gelöscht.
Sofern die Wartezeit erfüllt ist, ist eine solche Nachversicherung nicht durchzuführen. Stattdessen verbleiben die Versicherungszeiten und Beiträge beim Versorgungswerk im BFP; dementsprechend erhält der (ehemals) Versicherte bei Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rentenzahlung des BFP – ggf. parallel zum Bezug weiterer Renten anderer Rentenversicherungsträger.

Was geschieht, wenn sich an das Ende meiner Beschäftigung innerhalb des BFP Zeiten der Arbeitslosigkeit anschließen?

Wegen des Umfangs der Antwort verweisen wir auf das Dokument „Arbeitslosigkeit“.

Welcher Besteuerung unterliegen die Leistungen (Renten) des Versorgungswerkes im BFP?

Die Besteuerung hängt (wie auch die Höhe der Sozialabgaben) davon ab, aus welcher Versorgungsordnung die Rentenansprüche hervorgehen. Welche Differenzierung vorzunehmen ist, wird in dem Infodokument "Versorgungsleistungen" ausgeführt.

Werden von einer Leistung (Rente) des Versorgungswerkes im BFP Sozialabgaben einbehalten?

Wie auch die Besteuerung, hängt die Sozialabgabenpflicht davon ab, aus welcher Versorgungsordnung die Rentenansprüche hervorgehen. In aller Regel sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung abzuführen. Welche Unterscheidung vorzunehmen ist und welche Freigrenze ggf. besteht, wird im Infodokument "Versorgungsleistungen" ausgeführt.

Sind Mitglieder des Versorgungswerkes im BFP hinsichtlich der Riesterrente zulageberechtigt?
  • Für Mitglieder des Versorgungswerkes im BFP besteht weder für Zeiten bis 31.12.2009 noch für Zeiten ab 01.01.2010 (Geltungszeitraum VO2010) unmittelbare Zulagenberechtigung, da diese nicht in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sind. (Es besteht Versicherungsfreiheit gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI.).
  • Unter folgenden Umständen können jedoch auch Mitglieder des Versorgungswerkes im BFP eine Zulagenberechtigung erlangen:
    • Das Mitglied ist nur in Teilzeit innerhalb des BFP beschäftigt und geht parallel einer anderen, versicherungspflichtigen Arbeit nach. Aufgrund dieses versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses besteht Zulagenberechtigung.
    • Bei steuerlich zusammen veranlagten Ehepaaren werden beide Ehepartner zum förderfähigen Personenkreis gerechnet, auch wenn nur ein Ehepartner zum unmittelbar förderfähigen Personenkreis gehört. Besteht also für den Ehegatten des Mitglieds des Versorgungswerkes im BFP unmittelbare Zulagenberechtigung, ist auch das Mitglied selbst zulagenberechtigt. Zulagenberechtigung kann der Ehegatte z.B. auch durch Kindererziehungszeiten erlangen, d.h. es muss nicht zwingend ein Beschäftigungsverhältnis bestehen.
  • Diese Information ist auch als Infodokument "Riester-Zulagenberechtigung" verfügbar.
Kann ich die Beiträge für Zeiten vor meinem Eintritt in das Versorgungswerk im BFP von der gesetzlichen Rentenversicherung erstatten lassen? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Ist es sinnvoll, davon Gebrauch zu machen?

Auf diese Fragen gehen wir in unserem Infodokument „Beitragserstattung der gesetzlichen Rentenversicherung“ ein.